Brühl, 11.08.2016:
Geothermie – Projekt Brühl am Ende!
Lesen Sie in Kürze mehr bei geobubi.de
Brühl, 29.07.2016:
Acht Jahre und kein Ende
Das einstige Leuchtturmprojekt der „Tiefen Geothermie“ in Baden – Württemberg“, das Geothermie – Projekt Brühl, sorgt nach wie vor für Besorgnis in der Brühler Bürgerschaft. Trotz einer Teilinsolvenz der „GeoEnergy“ kehrte bisher keine Ruhe ein, obwohl es zwei Gerichtsurteile gibt, die eine Rückgabe eines Zusatzgeländes als rechtmäßig bestätigen. Jetzt hat der Gemeinderat einen neuen Investor einstimmig abgelehnt.
Wie aus dem Protokoll der Brühler Gemeinderatssitzungen zu entnehmen ist, gibt es ein zweites Gerichtsurteil, das die Rechtmäßigkeit der Rückgabe der Zusatzfläche bestätigt. Die Rückforderung dieses Geländes, auf dem sich das Wasserbecken befindet, ist nun Aufgabe des Bürgermeisters, um hier endgültig Fakten zu schaffen und die Freigabe zu erreichen.
Der Gemeinderat geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert nach der Konsultation des Anwalts der Gemeinde, den Hauptvertrag zu kündigen. Auch dieser Schritt muss vom Bürgermeister eingeleitet werden. Auf baldige Ausführung, Rückgabe des Zusatzgeländes, sowie Kündigung des Hauptvertrages, hofft die Bürgerinitiative Brühl/Ketsch, deren Bestreben es ist einer endgültigen Lösung näher zu kommen. Inzwischen sind 8 Jahre vergangen und viele Probleme sind an andern Orten aufgetreten, die für die Bürger die Tiefen-Geothermie im Oberrheingraben wenig erstrebenswert machen. Darüber hinaus entwickelt sich ein großes Neubauprojekt in nächster Nähe zur Bohrung aus Richtung Ketsch. Es ist nicht zu erwarten, dass die Bauherren ihre neu gebauten Häusern den Gefahren eines Geothermie-Kraftwerks aussetzen wollen.
M.D.
Zur Information ein Artikel, der an die SZ ging:
Stammtisch der BI Geothermie Brühl/Ketsch mit reichlich Information
ein weiterer Stammtisch mit Gelegenheit zum Informationsaustausch über das geplante Geothermie-Kraftwerk zwischen Brühl und Ketsch fand am 26.07.2016 in Ketsch statt.
Herr Gaisbauer informierte über die vom Brühler Gemeinderat gefassten Beschlüsse zum Thema Geothermie aus den letzten Wochen. Alle Anwesenden nahmen es sehr positiv auf, dass eine künftige Zusammenarbeit mit einem interessierten Investor, einer ukrainischen Limited Gesellschaft mit Sitz in Zypern, einstimmig von Brühler Gemeinderat abgelehnt wurde.
Ein weiterer Ratsbeschluss besagt, dass auch der noch bestehende Hauptpachtvertrag mit der Firma GeoEnergy gekündigt werden soll. (Siehe Bericht der SZ vom …..). Der Beschluss wartet noch auf Umsetzung durch Bürgermeister Göck.
Auf Anfrage von Herrn Gaisbauer bei der letzten Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016 warum noch nichts geschehen ist, erhielt er leider – wie so oft – keine konkrete Antwort.
Unverständnis bei den Anwesenden gab es beim Thema „Räumung der Zusatzfläche auf dem Betriebsgelände“. Schließlich ist seit dem rechtskräftigen Urteil des Oberlandgerichts in KA Ende April 2016 auch hier nichts weiter passiert oder umgesetzt worden.
Auf die Ankündigung des Brühler Bürgermeisters, dass ein „Weltunternehmen“ (Ukrainische Firma mit Sitz in Zypern) sich als Investor für das unvollendete Geothermie-Projekt in Brühl interessiert, reagierte der Gemeinderat mit einer einstimmigen Ablehnung dieses Interessenten.
Der Vorstand der BI möchte aus diesen Gründen Herrn Bgm. Göck nochmals schriftlich um eine Stellungnahme bitten, versprach Herr Gaisbauer den Mitgliedern und Gästen.
Ein Mitglied der BI stellte die Frage, was es mit der Berichterstattung „Aus dem Gemeinderat – Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern“ (Brühler Rundschau vom 22.07.2016) auf sich hat. Dieser Bericht fasst die Ratssitzung vom 18.07.2016 zusammen, in der Bgm. Dr. Göck auf Nachfragen mitteilt, dass eine Anfrage der BI an ihn vom Februar bereits beantwortet sei. Herr Gaisbauer teilte den Anwesenden mit, dass der Vorstand der BI den Bgm. tatsächlich unter anderem auch wegen des mehrfach angeforderten Wassergutachtens für das Überlaufbecken am 19.02.2016 angeschrieben hat, dem Vorstand jedoch bis heute keine schriftliche Antwort vorliegt. Auch das geforderte Gutachten steht noch aus. Die Anfrage vom 19.02.2016 hatte jedoch weitere Punkte zum Inhalt, die ebenfalls bis heute ohne Reaktion blieben. Insofern entsprechen die Aussagen in der Berichterstattung nicht den Tatsachen.
Der nächste Stammtisch findet Mitte/Ende September 2016 wieder in Brühl statt und wird in der örtlichen Presse angekündigt.
Vielleicht findet dann auch der ein oder andere Bauherr aus dem Neubaugebiet Fünfvierteläcker den Weg nach Brühl, denn ihre Grundstücke sind in nächster Nähe zum geplanten Kraftwerk.
Ortsgemarkung halt.
Landau, 08.03.2016: Die Landauer BI erstattet eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen der Leiter der Abteilung 4 im Landesamt für Geologie und Bergbau, Herr Dr. Thomas Dreher wegen vermuteter Verletzung seiner Pflicht zur „Fach- und Rechtsaufsicht“ im Rahmen seiner Zuständigkeit für das Geothermie – Kraftwerk in Landau.
Landau, 05.03.2016: Vertreter aus dem Mitglieds BI berichten über ihre Arbeit. Die BI Landau stellt ihre Aktivitäten aus dem Jahr 2015 auf der Mitgliederversammlung des BV vor (Weitere Berichte folgen).
HIer finden Sie den Landauer Beitrag: BI Landau 2015_2016
Steinweiler, 27.02.2016: Die BI Steinweiler hatte gerufen und zahlreiche Bürger fanden den Weg in die Landwirtschaftshalle zum „Roll Out“ des „runderneuerten“ Transparents der BI. Steinweiler sieht nach wie vor die Gefahr noch nicht gebannt, mit einem neuen Geothermie – Projekt konfrontiert zu werden. Zwar sei in den letzten Jahren eine trügerische Ruhe in Sachen „Tiefen Geothermie“ eingekehrt, so der Vorsitzende Walter Ecker, es gäbe allerdings verstärkt Hinweise, dass neue Projekte in Rheinland – Pfalz, entgegen anders lautender Aussagen der Landesregierung, bereits geplant oder beantragt seien. Als Beispiel nannte auch er (s. u.) den Antrag für das Feld „ALBATROS“ der „Geothermeon AG“ einem bisher noch nicht in Erscheinung getretenen Unternehmen hinter dem Investorengruppen aus der Versicherungs- und Anlagenbranche stehen sollen.
Landau, 24.02.2016: Vor dem Landgericht wird die Schadensersatzklage der „Daldrup & Söhne AG“ gegen die beiden Altgesellschafter der „geo-x GmbH“, die „ESW AG“ und die „Pfalzwerke AG“ in öffentlicher Sitzung verhandelt. Daldrup will 2 Mio. € Schadensersatz von seinen Vorgängern und begründet dies mit „schlampiger Betriebsführung“, die, so der Kläger, zur Eskalation der Ereignisse, die letztendlich zur Abstellung führten, entscheidend beigetragen hätten.
Dem zeitweiligen Geschäftsführer der „geo-x“ und Geschäftsführer des Dienstleisters „BESTEC GmbH“, einer Tochter der Pfalzwerke, der die Anlage im Auftrag der „geo-x“ technisch betreute, Herrn Prof. Dr. Baumgärtner, wirft der Klagevertreter „dolose Handlungen“ und „Janusköpfigkeit“ vor.
Mehr dazu finden Sie unter BI Geothermie Landau – Südpfalz
Landau, 18.02.2018: Die südpfälzischen Bürgerinitiativen aus Rohrbach / Insheim und Landau kündigen öffentlich an am „Geothermie – Forum Vorderpfalz“, einer dubiosen Veranstaltung der Rheinland – Pfälzischen Landesregierung im Nachgang zur Mediation, nicht mehr teilnehmen zu wollen. Die beiden BI´s, die auf Grund einer obskuren Satzung keine „ordentlichen Mitglieder“ in diesem Forum sein durften und denen lediglich ein Fragerecht eingeräumt wurde, sehen in dieser Veranstaltung eine „Mogelpackung“ die, so der Moderator Herr Tschauder gemäß dem unbestätigten Bericht eines Ohrenzeugen zu Folge, (…) „die Beteiligten nur bei Laune halten solle“ (…).
Lesen Sie mehr: BI Geothermie Landau – Südpfalz
Mainz, 11.02.2016: Vertreter der BI´s aus Rohrbach / Insheim, Landau und Massenheim (Hessen) nahmen an einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Mainz teil, bei der es um die Zukunft des Geothermie – Kraftwerks in Landau ging. Die Situation bleibt weiter unklar. Trotz der Beteuerung von Seite der Landesregierung, das Thema Geothermie sein in Rheinland – Pfalz „praktisch durch“, kündigte Herr Staatssekretär Hüser an, bei Neuanträgen diese, seien sie den Vorschriften entsprechend, genehmigen zu wollen. Eine politische Wertung blieb die Rot / Grüne Landesregierung schuldig.
Momentan liegt ein Antrag für eine Bohrung in einem nicht näher bezeichneten Feld „ALBATROS“ östlich von Landau der Bergbehörde zur Genehmigung vor. Bei der Bürgerfragestunde anlässlich der Gemeinderatssitzung in Offenbach / Queich am 08.03.2016, stellte der 1. Vorsitzende des BV, Herr Werner Müller, die Frage inwieweit die Mandatsträger der Gemeinde über diesen Sachverhalt informiert seien.
Rohrbach / Insheim, Dezember 2015: Im Dezember kam es zu einem schwerwiegenden Zwischenfall im GKW – Insheim, bei dem ca. 600l des Transmitters Iso- Pentan aus der Anlage ausgetreten sind. Die Darstellungen zu dem Vorfall waren unglaubwürdig und widersprüchlich. Inzwischen ist der Hergang weitgehend aufgeklärt. Im Zusammenhang mit dem Vorfall wurde offenbar, dass das Sicherheitsmanagement für das GKW mangelhaft ist und dringend der Überarbeitung bedarf.
Lesen Sie dazu mehr unter BI Rohrbach / Insheim
Hier finden Sie eine Darstellung zum Ereignis: Vortrag Steinweiler
Landau, 15.08.2015: Impressionen vom Geothermie – Erdbebentag am „Schiefen Turm“ von Landau.
Landau: Wie bereits angekündigt, hat die „BI Geothermie Landau – Südpfalz e.V.“ Strafanzeige gegen die Geschäftsführer der geo-x GmbH erstattet, die von der Inbetriebnahme im Jahr 2007 bis heute für den Betrieb der Anlage verantwortlich zeichneten. Außerdem erstatten die Vertreter der BI Strafanzeige gegen die Geschäftsführer der Dienstleistungsfirmen BESTEC GmbH und BESTEC-Services GmbH wegen diversen strafrelevanten Verstößen beim Betrieb der Anlage. Näheres erfahren Sie hier: BI Geothermie Landau Strafanzeige Homepage
Am 15.08.2015 plant die BI eine symbolische Kranzniederlegung in der Nähe des GKW. Interesse? Dann lesen Sie hier weiter: BI Geothermie Landau Kranzniederlegung 15 08 2015
Rohrbach / Insheim: Die „Bürgerinitiative Energieforum Rohrbach und Insheim e.V.“ nimmt Stellung zu einem Artikel in der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“, in dem eine irreführende Darstellung der Zustände zum Betrieb des dort angesiedelten GKW verbreitet wird. Die BI hat am 12.08.2015 ein Gespräch mit dem zuständigen Redakteur der Zeitung geführt und diesem vorab eine Stellungnahme zukommen lassen. Den vollständigen Text finden Sie hier: Presseerklärung 12 08 2015
Landau: 24.07.2015: Gähnende Leere herrschte im Flur des Landauer Landegerichts. Außer den Vertretern der BI Geothermie Landau-Südpfalz e.V. war nur noch die Vertreterin der lokalen Presse erschienen um an der Verkündung der Urteile in den beiden Verfahren gegen die geo-x GmbH teilzunehmen. Die Vertreter der Kläger, sowie der Beklagten zogen es offensichtlich vor, der Verkündung fern zu bleiben. Für die geo-x und der hinter dieser Firma stehende Daldrup&Söhne AG war es ein schwarzer Tag, denn beiden Klagen wurde stattgegeben und die geo-x zur Zahlung ihrer offenen Rechnungen verdonnert. zusammen mit den Verzugszinsen, den Gerichtskosten und den Mahngebühren im zweiten Verfahren kommt da ein recht stattliches Sümmchen im mittleren sechsstelligen Bereich zusammen.
Lesen Sie weiter unter www.geothermie-landau.de
Landau: 20.07.2015: Braut sich in Landau etwas zusammen? Am Freitag, 24.07.2015, findet ein Verkündungstermin beim Landauer Landgericht statt, auf den man gespannt sein darf. Wie wir bereits berichteten, sind im Verlauf zweier Verhandlungen gegen die geo-x GmbH (BESTEC Service GmbH /geo x GmbH: HK 080/14 und Energie Südwest AG / geo x GmbH : HK 067/14,) Sachverhalte an die Öffentlichkeit getragen worden, die unsere Befürchtungen bezüglich der praktizierten Sicherheitsvorkehrungen durch die Betreiberin im negativen Sinne mehr als bestätigten. Aus diesem Grund haben wir Fragen an die Fachbehörden gestellt, auf deren Beantwortung wir sehr gespannt sind. Momentan prüfen wir die Möglichkeit einer Strafanzeige gegen die Betreiberin und die für die Sicherheit und den Betrieb zuständigen Mitarbeiter der geo-x, GmbH, der BESTEC und der BESTEC-Services GmbH, die für den Betrieb der Anlage seit 2007 verantwortlich waren oder dies noch sind.
Hier geht es zu den Fragen:Fragen an Dr Dreher 16 07 2015 SGD Sued Sicherheit 20 07 2015
Landau: 15.07.2015: Vereitelt Daldrup Beweissicherung? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man einen Bericht in der Tageszeitung „die Rheinpfalz“ liest, in dem der Chef des örtlichen Energieversorgers, Waßmuth, sich darüber auslässt, dass Daldrup durch die Einbringung einer Innenverrohrung in die vermutlich Re-Injektionsbohrung, ein Auffinden des Schadens, der zu den Bodenbewegungen führte, dadurch unmöglich gemacht habe. Wir stellen die Frage, welchen Wert haben die Aussagen der Landespolitik, der Stadverantwortlichen und des Bergamts, wenn Daldrup allen ungestraft auf der Nase herumtanzen darf?
Ein Bericht folgt in Kürze auf der Homepage der BI.
Landau: Am 08.07.2015 wurden vor dem Landgericht zwei Klagen gegen die Betreiberin des GKW verhandelt, in denen es vordergründig um unbezahlte Rechnungen geht. Welche Abgründe sich dabei auftaten, lesen Sie in Kürze auf der Homepage der BI Geothermie Landau-Südpfalz (www.geothermie-landau.de).
Bellheim / Pfalz: In der südpfälzischen Gemeinde droht Ungemach. Nachdem ein Geothermie-Projekt der Fa. Hotrock eingestellt worden war, will jetzt die „Deutsche Erdwärme GmbH & Co KG“ das Projekt wieder zum Leben erwecken. Zu diesem Zweck veranstaltet die genannte Fa. im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 09.07.2015, eine sog. „Informationsveranstaltung“ in der sie über das geplante Projekt und die Perspektiven der Tiefen-Geothermie vortragen will. Ungeklärt ist die Situation auf dem alten Bohrplatz, der erst zurückgebaut werden muss bevor an einer anderen Stelle evtl. neu gebohrt werden kann. Wie fast immer sind Kritiker der Tiefen-Geothermie zu dieser „Werbeveranstaltung“ nicht eingeladen
Bellheim ist bekannt für sein ausgezeichnetes Bier, dessen Qualität nicht zuletzt auf die fast Mineralwasserstandart erreichende Wasserqualität zurückgeführt wird.
Strasbourg: In der elsässischen Metropole hat sich der Stadtrat einstimmig gegen die geplanten Geothermie-Projekte ausgesprochen. Insbesondere die Bohrungen im Ölhafen der Stadt, gegenüber der deutschen Nachbarstadt Kehl, werden von den Verantwortlichen der Stadt Strasbourg ausgesprochen kritisch gesehen. Grund dafür ist einerseits die Nachbarschaft zu Kehl und die möglichen Auswirkungen des Geothermie-Betriebs auf deutscher Seite, aber auch die Tatsache, dass man Probleme wegen der Nachbarschaft zu Betrieben sieht, die der Seveso Richtlinie unterliegen. Das sind z.B. chemische-, in diesem Fall -, petrochemische Anlagen in der Nachbarschaft zu einem Geothermie-Kraftwerk.
Jetzt ist die Präfektur am Zuge, – Ergebnis offen. Nach Auskunft der BI aus dem benachbarten Kehl ist die Chance, dass die französische Geothermie-Lobby doch noch zum Zuge kommt relativ groß. Gemeinden in der Nachbarschaft zu Strasbourg, stehen den angedachten Projekten entweder unkritisch gegenüber oder befürworten solche Projekte.
Landau: Wie bereits mehrfach berichtet herrscht 14 Monate nach der Stilllegung des Geothermie-Kraftwerks immer noch Unklarheit bei der Landauer Bevölkerung wie es mit der Anlage weitergehen soll. Die Aussagen der Landespolitiker und des Landauer Stadvorstands, allen voran OB Hans-Dieter Schlimmer, sind inhaltlich wenig ergiebig und lassen großen Raum für Spekulationen. Das ist insofern ein unguter Zustand, da sich das Neubaugebiet in der unmittelbaren Nachbarschaft zu der maroden Landauer Anlage mit zunehmender Dynamik entwickelt und die unklare Zukunft des GKW den Verkauf zusehends zu belasten scheint.
Um Investoren und Neubürgern die Möglichkeit einer umfassenden Information zu bieten, hat die „BI Geothermie Landau-Südpfalz e.V.“ für den 27.05.2015 zu einer Info-Veranstaltung eingeladen. Neben zahlreichen interessierten Bürgern haben auch die OB Kandidaten von SPD und Grünen, die Herren Dr. Maximilian Ingenthron und Lukas Hartmann, sowie die unabhängige Kandidatin Frau Dr. Gertraus Migl ihr Kommen angekündigt.
Kehl: Die Kehler BI gegen Tiefen Geothermie im südlichen Oberrheingraben macht gegen die geplanten Bohrungen im Straßburger Ölhafen mobil.
Lesen Sie dazu http://www.bo.de/lokales/kehl/viele-fragen-offen-viele-risiken-ungeklaert
Landau: Momentan findet in Landau die Rheinlandpfälzische Landesgartenschau statt. Das seit März 2014 abgestellte Geothermie-Kraftwerk befindet sich auf dem Gartenschaugelände, das nach der Veranstaltung zu einem Wohnpark umgestaltet werden soll. Die unklare Situation im die Zukunft des Kraftwerks belastet die Vermarktung des ehemaligen Kasernengeländes und stellt ein unkalkulierbares Risiko für die zukünftigen Eigentümer der durchweg hochpreisigen Immobilien dar. Darauf macht die BI Geothermie Landau-Südpfalz mit ihren im Umfeld der Gartenschau angebrachten Bannern aufmerksam. Mehr auf www.geothermie-landau.de
